Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der HKF Elektrofachmarkt GmbH Burgstädter Straße 23- 25 in  09114 Chemnitz,  (im Folgenden: HKF GmbH)

1.
Geltungsbereich

Nachstehende AGB gelten für Verbraucher gemäß § 13 BGB  und Kaufleute gemäß §§ 1-7 HGB.
Unsere  AGB sind in ihrer, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung Bestandteil jedes Vertrages über den Kauf und Verkauf von Waren unseres Angebotsspektrums (vgl. unseren aktuellen online  Warenkatalog).

Jede Abweichung  von unseren AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit im Bereich unserer Verträge einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

1.1
Unsere AGB dienen vorrangig berechtigten Ansprüchen unserer Besteller,
der Vereinfachung wiederkehrender Geschäftsabläufe sowie der Abwicklung niemals ausschließbarer Vertragsstörungen.

1.2
Die AGB gelten für die Besteller unserer vertraglichen Lieferungen in folgende Länder (nur Festland und  England nur Hauptinsel):
Deutschland, Benelux-Staaten, England, Österreich, Polen, Slowakei, Tschechien.
Unser Ziel ist es, innerhalb von zwei Werktagen (außer samstags und feiertags) nach Eingang der verbindlichen Bestellung an die vereinbarte Lieferanschrift auszuliefern.
Für Expressversand beträgt die Lieferfrist einen Tag, sofern die verbindliche Bestellung bis 13.00 Uhr des Vortages bei HKF GmbH eingegangen und bestätigt worden ist.
Sollte am dritten Werktag nach Bestätigung der  verbindlichen Bestellung (bei Expressversand nach zwei Werktagen) die bestellte und bestätigte Lieferung nicht zugegangen sein, erbittet  HKF GmbH unverzüglich Nachricht  per Rückruf, Fax-Schreiben oder E-Mail.

2.
Vertragsschluss; Vertragsgestaltung

2.1
Mit den in die websites der   HKF GmbH   eingestellten Waren und Preisen
bewerben wir unser vorgestelltes Sortiment.
Dabei handelt es sich nicht um Vertragsangebote, sondern um die Offerte, Bestellungen abzugeben.

2.2
Bestellungen aus dem Sortiment der   HKF GmbH   werden durch Anklicken des virtuellen Feldes  „in den Warenkorb legen“   im virtuellen Warenkorb zunächst unverbindlich deponiert.
Im   Menü  „Warenkorb“  wird durch Besteller die notwendige Eintragung der Angaben für die Bestellung,  wie Artikelbezeichnungen und Lieferanschrift  vorgenommen.
Mittels Klicken der Funktion  „Abschicken“  wird das verbindliche Vertragsangebot zum Kauf der im „Warenkorb“  deponierten Waren durch den Besteller erklärt.

2.3
Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ wird für die getroffene Auswahl aus dem Warenkatalog der HKF GmbH im online-shop deren verbindliche Bestellung ausgelöst.
Die Bestätigung für den Eingang der Bestellung erfolgt durch Annahme mittels automatisierter, an den Besteller gerichtete E-Mail.

2.4
Ist ausnahmsweise ein bestellter Artikel nicht am Lager von HKF GmbH verfügbar, wird HKF GmbH den Besteller unverzüglich per E-Mail darüber informieren und ein vergleichbares Produkt bzw. den nächstmöglichen Liefertermin anbieten.
Bei Annahme des geänderten Vertrages wird die Lieferfrist entsprechend vereinbart.
Die Lieferfrist verlängert sich im Regelfall um zwei Tage nach Eingang der verbindlichen Bestellung auf das Ersatzangebot.

3.
Anlieferung, Annahme, Rücknahme

Der Versand verbindlich bestellter Artikel, die etwaige Rückabwicklung oder artikelabhängige Rücknahme von Altgeräten und Versandverpackungen wird durch Kooperationspartner der HKF GmbH ausgeführt.

3.1
Frachten über 50 kg
Für Palettenware wie Sammellieferungen über 50 kg, Kühlgeräte usw. erfolgt die Anlieferung durch Speditionsunternehmen „frei Bordsteinkante“ an die Lieferanschrift.
HKF-GmbH-vorrätige Artikel werden binnen eines Tages nach Bestätigung der verbindlichen Bestellung an die Spedition übergeben.
Die Spedition wird im Regelfall binnen zwei Werktagen den Termin der Anlieferung mit dem Besteller telefonisch vereinbaren.
Falls keine telefonische Vereinbarung mit dem Besteller gelingt, verändert sich die Anlieferungsfrist entsprechend.

Sonderkonditionen, z.B. Einlagerung, verkürzte Lieferfrist usw. bedürfen gesonderter Vereinbarung.

Der Spediteur zeigt dem Besteller telefonisch  -bei Unmöglichkeit postalisch- den Zustellungszeitrahmen an.

3.2
Frachten bis 50 kg , unpalettiert / DHL-Versand
Bei einer durch HKF GmbH selbst disponierten Auslieferung in der Regellieferfrist  (o.g. Zff.1.2)  „frei Bordsteinkante“  an die Lieferanschrift benennt HKF GmbH dem Besteller den Anlieferungs-Zeitrahmen.
Ein  gesonderter Service (z.B. Anlieferung vor die Wohnungstür;  in Betriebsräume usw.) bedarf der Vereinbarung mit   HKF GmbH  .
Wird ein Empfänger nicht angetroffen,  hinterlässt das Zustellpersonal eine Benachrichtigungskarte mit neuem Anlieferungs-Zeitrahmen nebst Kontaktdaten des Zwischenlagers.

3.3
Expressversand  / Sonderlieferungs-Service (zahlartabhängig)
Zustellungszeitrahmen: Von einem auf den nächsten Werktag (außer Samstag) bei Bestell- und Bestätigungszeitpunkt bis 14.00 Uhr vor dem Liefertag.
Verzögerungen von Zahlungsfreigaben durch Finanzdienstleister (z.B. paypal) gehen zu Lasten des Bestellers.

3.4
Ausnahmen
Sind bestellte Neuwaren bei   HKF GmbH   ausnahmsweise nicht vorrätig, erstreckt sich die Lieferzeit  entsprechend.
Der Besteller wird unverzüglich informiert; vereinbarte Lieferfristen gelten dann als aufgehoben .
Anliefertage  (nur Werktage; keine gesetzlichen Feiertage im Liefergebiet)  sind für alle Lieferungen Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag und  Freitag, ausgenommen Stückgutversand mittels DHL-Paketversand, soweit dieser auch am Samstag erfolgen kann.

3.5
Altgeräte- und Verpackungsentsorgung
Die Mitnahme  von Verpackungsmitteln und/oder Altgeräten gilt als Sonderservice und bedarf der Vereinbarung zwischen Besteller und  HKF GmbH .

3.6
Fallen Bestelleranschrift und Lieferanschrift auseinander, obliegt es dem Besteller, den Empfänger der Lieferung von den vertraglichen Abreden, wie Lieferung „frei Bordsteinkante“  sowie  den AGB der   HKF GmbH   rechtzeitig  vor der Lieferung in Kenntnis zu setzen.

4.
Sachmängel, Gewährleistung, Haftung

4.1
Zum Schutz der Verbraucher geltende Herstellergarantien, die über die gesetzlichen Ansprüche hinausgehen, sind vom Besteller direkt beim Hersteller geltend zu machen.
HKF GmbH leistet Gewähr entsprechend der Bestimmungen des BGB,  §§ 434 ff und des Produkthaftungsgesetzes.

Für Verbraucher gilt während der Gewährleistungsfrist von zwei Jahren , dass an der Kaufsache auftretende Gewährleistungsmängel in der Abfolge :

-    Mängelanzeige mit Fristsetzung von 14 Tagen zur Mängelbeseitigung;
-    im Fall der Erfolglosigkeit Kaufpreisminderung  oder  Neulieferung ,
-    widrigenfalls Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Rückgabe gegen Kaufpreisrückzahlung)

geltend gemacht werden können.

HKF GmbH ist berechtigt, die Nachbesserung (Mängelbeseitigung) in der vorgenannten Frist von vierzehn Tagen ab Zugang und Bestätigung der Mängelanzeige selbst zu veranlassen.

4.2
Die sach- und fachgerechte Installation fällt ausschließlich in die Sphäre des Bestellers.

Eine Haftung von HKF GmbH für Fehler, die aus unsachgemäßer Installation (einschließlich Transport ab vertraglichem Anlieferplatz zum Bestimmungsplatz und Aufstellen der Ware) resultieren, scheidet aus.

4.3
Transportschäden
Die Regulierung von Transportschäden zwischen HKF GmbH und dem Spediteur obliegt HKF GmbH
Der Besteller soll eigene Wahrnehmungen von Verpackungsschäden des transportierten Gutes unverzüglich, spätestens jedoch am Folgetag an HKF GmbH mitteilen.

Die Pflichten des Spediteurs bleiben davon unberührt.

5.
Preise, Versandkosten,  Zahlung

5.1
Die auf den websites der HKF GmbH angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer auf den Kaufpreis.

Sonderservice, z.B. bezüglich der Versandmittel oder der Versandwege wird dem Besteller gesondert von HKF GmbH in Rechnung gestellt.

5.2
Die anfallenden  Versandkosten für einen Artikel werden dem Besteller jeweils beim Anklicken des Links  „Versandkosten“  in der Preisauszeichnung des Artikels angezeigt.

5.3
Fälligkeit der Kaufpreiszahlung
Die Bezahlung des Kaufpreises an HKF GmbH ist unmittelbar nach Abgabe der verbindlichen Bestellung gegenüber HKF GmbH fällig.

Ausnahmen :

-vereinbarte Nachnahme  (Fälligkeit bei Anlieferung);
-vereinbarter Kauf auf Rechnung (Fälligkeit gemäß Rechnung).

5.4
Der Besteller kann die Bezahlung durch  Vorkasse,  Sofortüberweisung, durch  Banküberweisung binnen zwei Wochen nach Bestätigung der Bestellung,  bei Anlieferung durch Nachnahme, oder  vereinbarungsgemäß  per  paypal, per  paypal- Rechnungskauf, per paypal- Lastschrift  oder   per  paypal- Kreditkarte  vornehmen.

Bei vereinbarter Selbstabholung kann sofortige  Barzahlung erfolgen.

Die gewählte Zahlungsart wird bei der Bestellung abgefragt, vom Besteller ausgewählt und von ihm angegeben.
Eventuelle Kosten der Zahlungsart trägt der Besteller.

Erfolgt die Bezahlung des Kaufpreises nach der jeweils gewählten Zahlungsoption an HKF GmbH ab Vertragsbestätigung nicht , gilt der Vertrag nach Ablauf von zwei Wochen als aufgehoben.

Für den Fall der Vertragsaufhebung behält sich HKF GmbH die Berechnung von Aufwendungsersatz und ggf.Schadenersatz gegenüber dem Besteller vor.

6.
Eigentumsvorbehalt

6.1
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die bestellte Ware Eigentum der  HKF GmbH.
Der Besteller ist bis zur vollständigen Bezahlung nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen.

6.2
Mit der vollständigen Bezahlung erlischt das Vorbehaltseigentum.

6.3
Verändert der Besteller die Kaufsache durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt er das Eigentum an der durch Verbindung oder Vermischung entstandenen Sache auf die HKF GmbH.

Die körperliche Übergabe der Sache an die HKF GmbH wird dadurch ersetzt, dass der Besteller die durch Verbindung oder Vermischung entstandene Sache für die HKF GmbH unentgeltlich mit verwahrt.

6.4
Machen Dritte eigene Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware , z.B. im Falle einer Pfändung geltend, hat der Besteller auf das bestehende Vorbehaltseigentum hinzuweisen und die HKF GmbH unverzüglich zu benachrichtigen.
Die eventuellen Kosten einer in diesem Zusammenhang erforderlich werdenden Intervention hat der Besteller an die HKF GmbH zu erstatten.

Stehen dem Besteller aus Weiterverkauf oder einem sonstigen Grund bezüglich der Vorbehaltsware Ansprüche gegen Dritte zu, so tritt der Besteller diese Ansprüche sicherungshalber an die HKF GmbH   ab.

7.
Geschäftskunden
§ 377 HGB bleibt unberührt.

Gewährleistungsansprüche verjähren nach Ablauf eines Jahres ab Zugang der Lieferung.

Schadenersatz  und/oder Aufwendungsersatzansprüche gelten als abbedungen.

8.
Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen der HKF GmbH und dem Besteller findet das Recht der BRD unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Der Abschluss  sowie die Abwicklung des Vertrages einschließlich sämtlicher Erklärungen im Zusammenhang mit der gemeinschaftlichen Geschäftsbeziehung  erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.

Sofern es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann oder eine Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Chemnitz.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Bestandteilen verbindlich.


Chemnitz, am 01.12.2015

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